11/28/2010

Interventions, state building and the future of European Foreign Policy


Public debate at Haus der Musik, Seilerstätte 30, 1010 Wien on Friday, 26 November 2010, 15.00 hours. I was invited after presenting my project "A forgotten promise" to the ESI (European Stability Initiative) and I took the chance to present some questions about the perspectives and the guidelines of European exterior politics concerning the situation of Roma refugees in the camps of Cesmin Lug and Osterode in Mitrovica, Kosovo. No one of the lecturers wanted to respond anything about the status of these so called Internally displaced persons living in these lead-polluted camps. Another trying to publicise the unbearable living conditions in Cesmin Lug and Ostarode for nothing...

11/18/2010

Fluvio Report 2010


Read the Fluvio Report 2010 (http://www.parliament.uk/deposits/depositedpapers/2010/DEP2010-0688.pdf) and some interesting reflections about this report on the homepage of Flüchtlingsrat Niedersachsen from august 2010:

"Studie zur Bleiverseuchung in Mitrovica/Kosovo

Im März 2010 wurde eine geochemische Studie des “Institute of Geography and Earth Sciences” der University of Wales zur Bleibelastung des Bodens in den Lagern Cesmin Lug und Osterode sowie in der Roma Mahalla vorgestellt. Daraus geht hervor, dass auch das Gebiet der Roma-Mahalla stark mit Blei belastet ist (wenn auch deutlich weniger als in den Camps Cesmin Lug und Osterode).

Interessant sind vor allem die Schlussfolgerungen der Autoren bezüglich der Roma Mahalla. Die Umsiedlung der Roma aus den bleiverseuchten Camps wird als sinnvolle Maßnahme angesehen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass dort weder Gemüse angebaut wird noch Tiere gehalten werden. Empfohlen wird, alle nicht mit Häusern, Straßen oder Gehwegen bebauten Flächen in der Mahalla (also vor allem die Gärten) mit Plastersteinen oder Betonplatten zu bedecken. Alternative wäre eine umfangreiche Sanierung des gesamten Gebietes.
Die Studie wird auch im aktuellen Lagebericht des Auswärtigen Amtes zitiert. Dort wird allerdings nur festgestellt, das die Roma-Mahalla “erheblich niedrigere Kontaminierungswerte” aufweist, als die Camps in Nord-Mitrovica. Weiter wird ausgeführt, das auch die Kontaminierungswerte in den Camps “innerhalb der Toleranzgrenzen liegen, die in westeuropäischen Staaten für industriell genutzte Gebiete gelten”.

Konkret wird festgestellt das 69-70% der Bodenproben aus der Roma Mahalla eine Bleibelastung aufweisen, die über den britischen Grenzwerten für Wohngebiete und Kleingärten liegen (Grenzwert: 450 mg/kg; Roma Mahalla: durchschnittlich 513 – 568 mg/kg). Die maximale in einzelnen Proben gemessene Bleibelastung lag bei 2500 mg/kg und damit auch deutlich über dem Grenzwert für Industriegebiete (750 mg/kg).

Auch wurde festgestellt, dass ca. 70% der Proben den Grenzwert der Belastung mit Cadmium überschritten. Die durchschnittliche Bleibelastung des Bodens (0-10cm Tiefe) in Cesmin Lug liegt bei 2349 mg/kg, in Osterode bei 2412 mg/kg. Die deutschen Grenzwerte liegen bei 400 mg/kg für Wohngebiete und bei 200 mg/kg für Kinderspielflächen."
(Source:http://www.nds-fluerat.org/4606/aktuelles/studie-zur-bleiverseuchung-in-mitrovicakosovo/)

11/17/2010

Interventions, state building and the future of European Foreign Policy

Photo: ESI

A forgotten promise will attend "Interventions, state building and the future of European Foreign Policy" on Friday, 26 November 2010, 15.00 hours
At Haus der Musik, Seilerstätte 30, 1010 Wien

The last two decades have been the age of humanitarian intervention, of regime change and hugely ambitious state building efforts. From Bosnia to Kosovo, from Afghanistan to Iraq, nation states and international organisations have intervened by military force to change institutions, topple regimes and reshape societies.

What have we learned? What worked? Is this the dawn of a new era, in which a "responsibility to protect" overrides traditional state sovereignty? Or is the age of liberal imperialism, which begun in the mountains of the Balkans in the 1990s, coming to an end in Afghanistan, the graveyard of Empires? What does this generational experience mean for the EU?

Is there an emerging future vision for a proactive European common foreign and security policy? Is there going to be a European approach to interventions, as new institutions are being established following the entering into force of the Lisbon Treaty?

11/15/2010

Petition online "Bleiben" against the deportation of Roma from Germany

Photo: Aktion Sühnezeichen Friedensdienste

Petition an Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern, zur Innenministerkonferenz am 16.11.2010

Es gibt viele gute Gründe, die Petition „Keine Abschiebung von Roma aus Deutschland“ zu unterzeichnen. 10 Stimmen finden Sie hier und ausführlich in der taz-Sonderbeilage (PDF). Vom 16. – 18. November 2010 tagen in Hamburg die Innenminister der Länder. Dort wollen wir die Petition mit möglichst vielen Unterschriften überreichen – hoffentlich mit Ihrer und Eurer Unterschriften: http://www.asf-ev.de/aktuelles/thema/roma_und_sinti/online_petition_bleiben/

11/10/2010

Human Rights Watch - Report 2010

Human Rights Watch prangert Roma-Abschiebungen in den Kosovo an
Donnerstag, 28. Oktober 2010: http://www.roma-kosovoinfo.com/

Roma und Angehörige anderer Minderheiten, die aus Westeuropa in den Kosovo abgeschoben werden, werden nach ihrer Rückkehr in einer Weise diskriminiert, benachteiligt und entrechtet, die ihre Menschenrechte verletzt, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht.

Der 77-seitige Bericht „Rights Displaced: Forced Returns of Roma, Ashkali and Egyptians from Western Europe to Kosovo" beschreibt die schwierige Menschenrechtslage der Kosovo-Flüchtlinge, die nach Westeuropa geflohen waren und anschließend in den Kosovo zurückgeschickt wurden. Die Rückkehrer haben oft Schwierigkeiten, an Ausweisdokumente zu gelangen oder ihr altes Eigentum zurückzuerhalten. Auch beim Zugang zu Wohnraum, Gesundheitsversorgung und Sozialleistungen stoßen sie auf Hindernisse. Viele der abgeschobenen Flüchtlinge werden schließlich auf Dauer von ihren Familien getrennt. Besonders hart treffen die Abschiebungen Kinder. Aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse, unterschiedlicher Lehrpläne und materieller Not können sie den Schulbesuch nach ihrer Rückkehr oft nicht fortsetzen.